tntraegerherer

Liebe Leser/innen, tontraegerhoerer gönnt sich eine längere Pause. Ein bisschen was gibt es trotzdem von mir zu lesen, bei der Koproduktion (zusammen mit Laurelie) Café und Kuchen. Dort gibt es, wie der Name schon verrät, Hinweise zu guten Cafés, grandiosem Kuchen und starkem Kaffee!

...wünscht der tontraegerhoerer. Und für all die nicht christlich Sozialisierten oder einfach nur Vergesslichen unter uns wird nun noch einmal die Weihnachtsgeschichte erzählt. Auch für Digital Natives verständlich!

Es ist ja nun schon länger bekannt, dass Roger Federer der wohl beste Tennisspieler aller Zeiten ist. Was bislang nicht an die Öffentlichkeit gedrungen ist: Der Schweizer muss mit seinem Landsmann Wilhelm Tell verwandt sein.

tontraegerhoerer ist immer noch ein wenig irritiert von den zurückliegenden Wochen des politischen Lebens und versucht ein sicherlich vorzeitiges Resümee.

Hätte sich ein Drehbuchautor die letzten Wochen ausgedacht und einer Produktionsfirma als Politthriller angeboten, wäre der zuständige Produzent vor Lachen wohl vom Stuhl gefallen, hätte das Skript nach zwei Seiten zerrissen und in den Papierkorb befördert. Eine sechs Monate lang als wahnwitzig beschriebene und dennoch stur eingehaltene Taktik des Nichtstuns, die Wahlerfolge ermöglichen soll, führt zu katastrophalen Verlusten in Nordrhein-Westfalen. Ein machthungriger, polarisierender Ministerpräsident schwört der Politik ebenso ab wie ein bescheidener, populärer Bundespräsident. Zwei sehr unterschiedliche Kandidaten werden aus den gleichen machtpolitischen Gründen gekürt, großkoalitionäre Schreckgespenster wehen umher, Gesundheitspolitiker werden zu Wildsäuen und Freibier für alle gibt es auch nicht mehr. Und das alles innerhalb eines Monats.

Was derzeit in der politischen Landschaft passiert, ist überraschend, besorgniserregend und unheimlich spannend. Selten gab es eine Zeit, in der sich die Ereignisse – größtenteils völlig unabhängig voneinander - dermaßen überstürzten wie in den letzten Wochen. Welche Auswirkungen sie haben, zeichnet sich nun langsam ab:


CDU/CSU

Horst Seehofer müsste sich eigentlich den ganzen Tag lang die Hände reiben. Nachdem er in den letzten Jahren mehrfach als Störenfried abgekanzelt und von Granden der CDU und Angela Merkel zurechtgewiesen wurde wie ein unartiger Schuljunge, ist seine Machtposition momentan sehr gefestigt. Die Kanzlerin ist viel zu beschäftigt, die eigene Koalition nicht auseinanderbrechen zu lassen und die politischen Größen der CDU…? Die haben sich größtenteils freiwillig verabschiedet: „Arbeiterfürst“ Jürgen Rüttgers wurde von den Wählerinnen und Wählern auf ein erträgliches Normalmaß gestutzt, Roland Koch ist oft genug an Merkel gescheitert und taucht ab in die freie Wirtschaft und Christian Wulff wird entweder Bundespräsident oder darf seine politische Karriere an den Nagel hängen. Und all die Pofallas, Röttgens, Schäubles und von der Leyens muss Seehofer nicht fürchten, werden sie innerhalb der Partei doch nur als Lautsprecher Merkels angesehen.
Das Machtvakuum, dass sich innerhalb der CDU um Angela Merkel herum gebildet hat, lässt die CSU wieder in alter Größe erstrahlen, für den Moment zumindest.

Die CDU-Vorsitzende mag zwar durch die endgültige Niederlage des Anden-Paktes rund um Koch, Wulff und Konsorten vordergründig gestärkt sein, doch ein wesentliches Problem ihrer Politik vergrößert sich damit enorm. Wer in Zukunft Merkels Politik neben der ja recht schweigsamen Kanzlerin innerhalb der CDU und den Bürgern erklären soll, bleibt offen. Solange Lieberknecht, Bouffier, Mappus oder McAllister Namen ohne Gesichter und Programme bleiben, bleibt auch die CDU plötzlich ziemlich kopflos. Merkel wird ein riskantes Spiel spielen müssen und alles auf eine Karte setzen müssen: Angela Merkel. Wenn es funktioniert, wird sie wohl in eine Liga mit Helmut Kohl aufsteigen. Doch jede noch so kleine Niederlage wird von nun an mit ihr in Verbindung gebracht werden.


Die Regierung

„Freibier für alle macht beliebt, aber dann fährt der Karren vor die Wand.“ Mit dieser Äußerung kündigte Guido Westerwelle in bester Generalsekretärsmanier die bevorstehenden Sparmaßnahmen an und als mündiger Bürger atmet man durch. Endlich hat diese Regierung einen gemeinsamen Programmpunkt gefunden. Da übersieht man gerne, dass sich Teile der Koalition im Zuge des Streits um die Gesundheitsreform gegenseitig als „Wildsau“ bezeichnen. Jetzt soll also gespart werden. Das war eigentlich jedem schon seit der letzten Bundestagswahl klar, bis auf die FDP, die viel zu lange an das Wunder von Steuersenkungen glaubte. Stattdessen gibt es jetzt eine Art Kerosin-Steuer. Und die Finanztransaktions-usw.-Steuer, die selbst die meisten Politiker nicht richtig verstehen. Und eine Brennelemente-Steuer, was wohl ein cleverer Schachzug sein soll. Denn plötzlich geht es in der Laufzeitverlängerungsdiskussion für Atomkraftwerke nicht mehr darum, ob die Reaktoren sicher und geeignet dafür sind. Jetzt ist die Verlängerung eine Frage des nationalen Interesses aller Bürger, um wirtschaftlich zu überleben. Denn ohne längere Laufzeiten gibt es auch keine zusätzlichen Steuereinnahmen, und dann müsste die Koalition noch mehr bei den sogenannten „kleinen“ Bürgerinnen und Bürgern sparen. Eine Vermögenssteuer oder Anhebung des Spitzensteuersatzes steht natürlich außer Frage. Atomkraft für gesicherte Hartz IV-Sätze, da sind die paar Störfälle und Risiken doch wirklich absolut nebensächlich und auf die in Auftrag gegebenen Gutachten muss man auch nicht mehr warten. Es geht schließlich um Geld.

Doch bevor die Koalition sich allzu sehr über die gemeinsamen Anstrengungen freut, gilt es noch bis zum 30. Juni zu zittern. Die sichere Mehrheit in der Bundesversammlung wackelt in den letzten Tagen mehr, als der Regierung lieb sein kann. Die Nominierung Christian Wulffs war ein parteitaktisch kluger Vorgang, der einen nicht zu regierungskritischen Bundespräsidenten ins Amt bringen dürfte, das dieser wohl nicht so leicht vorzeitig verlassen würde. Doch die Aufstellung von Joachim Gauck durch SPD und Grüne war eine parteitaktisch betrachtete noch bessere Idee. So hat die Opposition nicht nur den besseren Kandidaten, sondern auch die moralische Haltung der meisten Bürger hinter sich: Ein parteiübergreifender Bundespräsident entspricht dem Wunsch der Mehrheit nach einem Ende politischer Machtspielchen.


SPD

Sigmar Gabriel wird im Moment wohl einen sehr ruhigen Schlaf haben. Hannelore Kraft erweist sich in Nordrhein-Westfalen als kluge, integere, inhaltlich argumentierende Politikerin, als Anti-Ypsilanti. Joachim Gauck übertrifft schon jetzt alle Erwartungen und Schwarz-Gelb zerfleischt sich selbst ohne jedes Eingreifen der Opposition. Das Schlimmste, was der SPD jetzt passieren könnte, wären vorzeitige Neuwahlen. Denn noch hat sich die arg gebeutelte Partei bei weitem nicht erholt von der eklatanten Niederlage im letzten Jahr. Das Durcheinander der Regierungskoalition ermöglicht ihr einen Erneuerungsprozess abseits medialer Dauerbeobachtung, und momentan sieht es so aus, als würde Gabriel diese Gelegenheit nutzen. Wann und ob die SPD jedoch je wieder in der Lage sein wird, Wahlen aus eigener Kraft zu gewinnen, bleibt weiterhin unsicher.


Die Presse

Der größte Profiteur der vergangenen Wochen dürften wohl „die Medien“ sein. Selten war die Nachrichtenlage in der Innenpolitik dermaßen vielfältig und dicht. Für Journalistinnen und Journalisten wäre es geradezu wünschenswert, dass Christian Wulff die Wahl zum Bundespräsidenten Ende Juni verliert. Das wäre nicht nur die nächste nachrichtliche Sensation, denn das Ende der Regierung wäre wohl damit definitiv eingeleitet und die Kommentarspalten wären für Monate gefüllt.


Roland Koch und Horst Köhler

Die beiden Zurückgetretenen haben trotz gemischten bzw. entsetzten Reaktionen einen enormen Vorteil: Sie haben sich selbst von jeglichem Druck befreit und können nun dem äußerst regen, machtpolitischen Spiel der großen Parteien gelassen zusehen. Ein Luxus, den die meisten Bürgerinnen und Bürger wohl längst nicht mehr teilen.

Mit einer großen Anzeige in der gestrigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung machte die "Aktion Linkstrend stoppen" überregional auf sich aufmerksam.

Das Aktionsbündnis hat es sich zur Aufgabe gemacht, den angeblichen Linkstrend der CDU/CSU aufzuhalten und rückgängig zu machen. Das kann die SPD nur freuen, schließlich scheint für ihr Wahldebakel 2009 u.a. die wenig konservative Politik der Kanzlerin verantwortlich zu sein. Wenn man sich die Begründungen der Aktionsmitglieder für einen ja offensichtlich erwünschten Rechtsruck durchliest, kann man Angela Merkel jedoch nur beglückwünschen. Die folgenden Zitate sind teilweise gekürzt, aber nicht sinnverändert von der Homepage der "Aktion Linkstrend stoppen" übernommen:

Die Führung der CDU mache sich "linke Gesellschaftspolitik zu eigen [...], ob bei der Geschlechterumerziehung des 'Gender Mainstreaming', Homo-Ehe oder der Gängelung von Unternehmen durch das 'Antidiskriminierungsgesetz'" und scheue sich, "der Gefahr der Islamisierung entgegenzutreten" und "das christliche Erbe zu verteidigen".

Eine Rückkehr zu "nationalkonservativen Werten" soll es geben, manche haben das Manifest der Aktion unterschrieben, weil sie "keine Lust mehr habe[n], [ihre] Kinder als Spielball von 68er Pädagogen und ihrer sozialistischen Anti-Lernprogramme missbrauchen zu lassen," weil "der Sozialstaat Deutschland wieder zu einem Leistungsstaat werden muß, [bei der Betrachtung des ß an dieser Stelle könnte man doch auch gleich die Rückkehr zur alten Rechtschreibung fordern! Auf geht's!]" oder weil ihre "zukünftigen Kinder in einem christlich-abendländisch geprägten Land aufwachsen sollen, statt in einem islamisierten Multikulti-Staat. Sie sollen nicht der Gleichmacherei durch linke Politik zum Opfer fallen, in der Leistung und Fleiß bestraft werden."

Deshalb ist man "für ein tolerantes Deutschland mit freier [Freier, nicht sozialer!] Marktwirtschaft und konservativer Gesellschaftspolitik." Und natürlich ist man gegen "staatliche Kinderbetreuung". Wozu hat man Frauen auch sonst? Oder will das Bündnis die CDU zur Hausmännerpartei machen? Na, immerhin kann man beruhigt feststellen:

"Im Berliner CDU-Ortsverband Dahlem ist die Welt noch halbwegs in Ordnung und die Mitglieder sind überwiegend bürgerlich-konservativ."

Grusel, grusel. In diesem Augenblick wäre ich gern lesbische, muslimische, berufstätige Mutter von einem Kind, das in der Waldorfschule ist.

Darf es noch ein bisschen Nachschlag zur Hartz IV-Debatte sein?

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine sehr interessante Statistik zur Missbrauchsquote bei Hartz IV-Empfängern veröffentlich. Bei unglaublichen 1,9% liegt die Sozialmissbrauchsquote in Deutschland, das entspricht einem geschätzten Schaden von noch unglaublicheren 72 Millionen Euro pro Jahr.

Experten schätzen, dass durch Steuerhinterziehung dem Staat jährlich 100 Milliarden Euro entgehen.




Da könnte man sich doch fragen, wieso der geschätzte FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle die Diskussion der Hartz IV-Problematik für so essenziell hält, sich aber gleichzeitig in die Steuerdebatte, die ja sogar sein Amt als Außenminister (Steurerflucht!) berührt, nicht einschaltet. Man könnte sich das fragen, doch die Antwort ist eh klar, nicht wahr?

Seit einigen Tagen überlegt tontraegerhoerer, sich in die vom FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle angestoßene, unsägliche Debatte über unseren Sozialstaat einzuschalten. Doch nach der Lektüre eines Plädoyers des SZ-Autoren Heribert Prantl ist nur noch ein Zitat nötig.

"Es ist nämlich so: Das Leben beginnt ungerecht und es endet ungerecht, und dazwischen ist es nicht viel besser. Der eine wird mit dem silbernen Löffel im Mund geboren, der andere in der Gosse. Der eine zieht bei der Lotterie der Natur das große Los, der andere zieht die Niete. Der eine erbt Talent und Durchsetzungskraft, der andere Krankheit und Antriebsschwäche. (...)
Bei der einen folgt einer behüteten Kindheit eine erfolgreiche Karriere. Den anderen führt sein Weg aus dem Ghetto direkt ins Gefängnis. Der eine wächst mit Büchern auf, der andere mit Drogen. Der eine kommt in eine Schule, die ihn starkmacht, der andere in eine, die ihn kaputtmacht. Der eine ist gescheit, aber es fördert ihn keiner. Der andere ist doof, aber man trichtert ihm das Wissen ein. (…)
Das Schicksal teilt ungerecht aus; und es gleicht die Ungerech-tigkeiten nicht immer aus. Hier hat der Sozialstaat seine Aufgabe. Er sorgt dafür, dass der Mensch reale, nicht nur formale Chancen hat. (…) Der Sozialstaat ist also, mit Maß und Ziel, Schicksalskorrektor.“ (Heribert Prantl: Korrektur des Schicksals. In: Süddeutsche Zeitung, 20./21. Februar 2010)

Guido Westerwelle hat natürlich Recht, wenn er den Sozialstaat als fehlerbehaftet betrachtet. Und natürlich ist der Abstand zwischen den niedrigsten Löhnen und Hartz IV zu gering. Doch liegt das eben nicht daran, dass die Sozialbeiträge zu hoch sind. Vielmehr ist das Lohnniveau in einigen Branchen menschenunwürdig. Statt über Senkungen der Sozialleistungen nachzudenken, sollte die Regierung Druck auf einige Tarifverbände ausüben um das Lohnniveau im Niedriglohnsektor so anzuheben, dass der gewünschte Abstand zum Einkommen von Arbeitslosen entsteht. Oder einfach gleich einen Mindestlohn einführen, auch wenn Pest und Cholera für CDU/CSU und FDP wünschenswerter zu sein scheinen.

Zum Schluss seines Artikels zitiert Prantl die Präambel der Schweizer Verfassung: „Die Stärke eines Volkes misst sich am Wohl der Schwachen.“ Hoffentlich bemisst niemand unser Volk an dieser Formel.

Winter ist, wenn man Himmel und Erde kaum unterscheiden kann.

Nachdem bereits im Juni Tausende von Studenten und Schülern auf die Straßen gegangen sind, um gegen Studiengebühren, den Bologna-Reformprozess und das Abitur nach zwölf Schuljahren zu protestieren, stand auch diese Woche wieder im Zeichen des dagegen Seins.

Nein, ich war nicht streiken. Nicht, weil ich unpolitisch wäre oder den Demonstranten unrecht gäbe. Ich fühle mich ihren Anliegen gegenüber sogar solidarisch. Bis zu einem gewissen Grad, und da liegt auch schon der Hase bzw. das Protestplakat begraben: Demos sind leider fürchterlich verallgemeinernd.

Da unsere Generation nicht gerade demonstrationsüberaktiv ist, ergab sich für mich erst einmal die Möglichkeit und – wie ich damals zuerst dachte – die Notwendigkeit auf die Straße zu gehen. 2003 gab es auch in meiner Heimatstadt eine große, von verschiedenen Schulen initiierte Demo gegen den Irak-Krieg. Dass mein Anliegen damals nicht Frieden an sich (dafür müsste man jeden Tag demonstrieren, Kriege gibt es genug, dafür brauchte es keinen im Irak), sondern die Wut über die Frechheit einer vermeintlich aufgeklärten und demokratischen Regierung war, völkerrechtswidrig einen Krieg anzuzetteln, spielte keine große Rolle.
Was mich allerdings bei der Kundgebung entsetzte, war ein latenter Hauch von Antiamerikanismus, der über Allem wehte. Gegen Bush wäre ich dabei gewesen, doch Parolen gegen „die Amerikaner“ zwangen mich, die Demo nach ein paar Minuten zu verlassen. Wer eine öffentliche Rede hält, sollte den Unterschied zwischen einem Volk und seiner Regierung kennen. Aber Polemik und Populismus gehen leider immer noch – trotz diverser Ereignisse zwischen 1933 und 1945 – viel zu oft Hand in Hand.

Und genau diese Art der Undifferenziertheit oder – noch schlimmer – Indifferenz hält mich von Demos, Besetzungen und sonstigen Protestaktionen fern.

Ich bin nicht gegen Bologna, ich halte eine Fokussierung vieler Fächer im Bachelor für sinnvoll, denn bei weitem nicht alle Studierenden wollen Wissenschaftler werden. Allerdings darf man sie auch nicht davon abhalten. Es kann z.B. nicht sein, dass in einigen Geisteswissenschaften Studenten durch den Bachelor kommen, ohne auch nur eine einzige (bis auf die Bachelor-Arbeit selbst) Hausarbeit geschrieben zu haben.
Die werden bestimmt nicht durch den Klausurenwahn ersetzt, der das aus der Schulzeit bekannte „Bulimie-Lernen“ etabliert: Wissen reinfressen, zur Klausur auskotzen und dann vergessen.
Wenn alle Studenten in ihrem Fach nur noch über sehr ähnliches Wissen verfügen, haben zwar alle eine tolle Grundbildung, aber wo sind dann in Zukunft bitte unsere Spezialisten in den obskursten Neben- und Unterthemen?
Wenn auf der Demo „Weg mit der Klausurenlast“ skandiert wird, bin ich dabei. „Weg mit Bologna“ allerdings lässt mich die Flucht ergreifen.

Und was ist mit Studiengebühren? Sollten wir als Inanspruchnehmer der Institution Universität nicht mit Vergnügen 1000 Euro im Jahr hinblättern?
In dem Zusammenhang möchte ich darauf aufmerksam machen, dass Studenten – im Gegensatz zu Auszubildenden – drei und mehr Jahre ihres Lebens unbezahlt (ja, Bafög ist nun wahrlich kein Gehalt) mit viel Arbeit opfern, ohne dass ein besser bezahlter Job danach als Automatismus wartet. Und selbst wenn sie anschließend exzellent verdienen, so zahlen sie auch mehr Steuern, u.a. eben für unser Bildungssystem.
Viel wichtiger erscheint mir aber die Symbolkraft, die von Studiengebühren ausgeht. Wir haben in Deutschland sowieso schon mit einer viel zu geringen Durchlässigkeit des Bildungssystems für Kinder aus sozial schwachen Familien zu kämpfen. Diese Hürden werden durch die Gebühren nur noch mehr erhöht.
Doch die Streikbewegung ist nicht nur für die Abschaffung von Studiengebühren und ihren Ausgleich durch Steuermittel, sondern für eine gleichzeitige Aufstockung der Uni-Etats und des Bafögs. Tolle Idee, und wer zaubert jetzt das Geld hervor?

Vielleicht muss man viel zu viel fordern, um zumindest etwas zu erreichen. Doch das ist mir zu taktisch gedacht. Und wenn es keine Taktik sein sollte, wäre es umso schlimmer, nämlich naiv und unrealistisch.

Ein bisschen mehr Nachdenklichkeit und weniger Parolen, wer weiß, vielleicht bin ich beim nächsten Streik dabei. Und das als Magister an einer gebührenfreien Uni.